editorial

Verkehrswende muss in den
Koalitionsvertrag

Es herrscht Aufbruchsstimmung in der Verkehrsbranche. Das zeigte sich jüngst auch auf der VDV-Jahrestagung in Hannover. Angesichts der Digitalisierung und der längst überfälligen Verkehrswende steht unsere Branche vor tief greifenden Veränderungen und großen Chancen. Zweifellos gab es in der Verkehrspolitik zuletzt Fortschritte – insbesondere bei den Investitionen in die Infrastruktur. Aber nun holt uns die Vergangenheit ein. Staus auf Straßen und Schienen sind die Quittung für eine jahrelange Unterfinanzierung des Systems. Man hört zwar häufig von der Verkehrswende zugunsten des öffentlichen Personen- und des Schienengüterverkehrs. Diese ist aber bislang auf halbem Weg stecken geblieben.

Ein „Weiter so“ wird allein schon deshalb nicht möglich sein, weil die europäischen Grenzwerte bei Stickoxiden und Feinstaub permanent überschritten werden. Im Zentrum einer strategischen, zukunftsgerichteten Verkehrspolitik muss die Verkehrswende stehen. Für die Umsetzung muss sich die kommende Bundesregierung bereits im Koalitionsvertrag eindeutig positionieren. Obwohl die Fahrgastzahlen beständig wachsen, stagniert der Anteil des Öffentlichen Verkehrs am Modal Split bei lediglich elf Prozent. Im Schienengüterverkehr sieht es in Sachen Verlagerung noch schwieriger aus. Wie wir das Mischungsverhältnis der Verkehrsträger verändern können, schlagen wir mit unserem Programm „Deutschland mobil 2030“ vor – für weniger Stau, besseren Klimaschutz und effizientere Transportketten.

Wenn die Verkehrswende gelingen soll, muss der kommunale ÖPNV bedarfsgerecht gefördert werden. Das ist eines der Top-Themen für die neue Legislaturperiode. Zudem brauchen wir ein klares Bekenntnis der Politik zum ÖPNV im ländlichen Raum. Das kann, wie in Niedersachen, die Rückkehr zur Busförderung sein – eines der wirksamsten Mittel, um den ÖPNV in der Fläche zu stabilisieren. Ich bin fest davon überzeugt, dass die Verkehrswende mit einem Programm wie „Deutschland mobil 2030“ zu schaffen ist.

Herzlichst Ihr Jürgen Fenske

„Deutschland mobil 2030“ – der Film zum Programm: