Fördermittel müssen mit dem ÖPNV wachsen

Die Bedeutung des Öffentlichen Personenverkehrs wächst – und das nicht erst, seitdem sich die Debatte über die Luftreinhaltung in den Städten zugespitzt hat und Dieselfahrverbote drohen. Dass mehr Busse und Bahnen ein elementarer Teil der Lösung sind, ist in der Politik weitgehend angekommen. Nun muss die neue Bundesregierung ihren Koalitionsvertrag in die Tat umsetzen. Wenn sich im Juni die Verkehrsbranche zur VDV-Jahrestagung in Potsdam trifft, sind hochkarätige Politiker aus dem Bund und aus Brandenburg dabei. Gemeinsam wollen wir uns unter anderem der Frage widmen, wie der ÖPNV und der Schienengüterverkehr ihren Beitrag leisten können, die Verkehrswende in Deutschland zu schaffen.

Das Wachstum in der Region Berlin/Brandenburg stellt den ÖPNV vor große Aufgaben. Die Menschen erwarten auch von den Verkehrsunternehmen Lösungen, wie die Pendlerströme bewältigt werden können. Das funktioniert nicht ohne die ausreichende finanzielle Unterstützung aus den Haushalten von Bund und Land. Gerade in Brandenburg, wo die Herausforderungen in der Modernisierung der städtischen Tramsysteme und im Öffentlichen Verkehr für den ländlichen Raum liegen, gibt es bei diesem Thema Licht und Schatten. Einerseits geht der Wiedereinstieg in die Förderung von Straßenbahnen in die richtige Richtung. Anderer­seits erwarten die Verkehrsunternehmen eine grundsätzliche Unterstützung durch die Landes­regierung, die den wachsenden Aufgaben im ganzen Land angemessen ist.

Obwohl zwischenzeitlich die Fahrgastzahlen und mit ihnen die Ansprüche an die Mobilität kontinuierlich gewachsen sind, blieben die Fördermittel konstant – bei allgemein steigenden Preisen. Zusammen mit Berlin ist Brandenburg gegenwärtig dabei, Lösungen für wachsende Pendlerströme zu erarbeiten. Das betrifft auch den Ausbau der Schieneninfrastruktur. Alle Beteiligten haben erkannt, dass Lebensqualität für die Menschen nur mit einem leistungsstarken ÖPNV erreichbar ist. Ich freue mich schon auf die VDV-Jahrestagung, auf der wir dieses Thema und weitere spannende Fragen diskutieren werden.

Herzlichst Ihr
Jürgen Fenske

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